AGB des Online-Shops

Diese Übersetzung dient ausschließlich zu Informationszwecken. Verbindlich ist die polnische Fassung des Dokuments.

Diese AGB regeln die Nutzung des Online-Shops des Verkäufers, insbesondere die Aufgabe von Bestellungen und den Erwerb von Waren aus dem Angebot des Verkäufers, die Durchführung geschlossener Kaufverträge sowie die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien und die Einreichung und Bearbeitung von Reklamationen.

§1. Verkäufer

4ZOO spółka z ograniczoną odpowiedzialnością mit Sitz in Puławy 24-100, ul. Piłsudskiego 61, eingetragen im Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters (Krajowy Rejestr Sądowy, KRS), geführt vom Amtsgericht Lublin-Wschód in Lublin mit Sitz in Świdnik, VI. Wirtschaftsabteilung des KRS, unter der KRS-Nummer 0000822115, Steuernummer (NIP) 7162828313, statistische Nummer (REGON) 385210934, Stammkapital 5 000,00 zł (im Folgenden: Verkäufer, Diensteanbieter).

Kontaktdaten des Verkäufers:

• Adresse des Online-Shops: sytamicha.pl
• Korrespondenzanschrift: Brzozowa Gać 145, 24-170 Kurów
• E-Mail-Adresse: [email protected]
• Anschrift für Reklamationen und Rücksendungen: Brzozowa Gać 145, 24-170 Kurów
• Telefon: +48 732 070 072
• Bankkontonummer: 52 1600 1462 1893 9997 6000 0001 (PLN, BNP Paribas Bank Polska S.A.)

§2. Begriffsbestimmungen

1. In den AGB verwendete Begriffe:

• Abonnement - Dienstleistung der wiederkehrenden Lieferung von Waren in einem vom Käufer gewählten Intervall, die vor jeder Lieferung automatisch bezahlt wird;
• Arbeitstage - die Tage von Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage im Sinne des Gesetzes vom 18. Januar 1951 über arbeitsfreie Tage (ustawa o dniach wolnych od pracy);
• Kontaktformular - ein auf der Website des Online-Shops bereitgestelltes Formular zur Übermittlung von Nachrichten an den Verkäufer;
• Registrierungsformular - ein elektronischer Dienst, ein interaktives Formular, das die Einrichtung eines Kontos ermöglicht;
• Bestellformular - ein elektronischer Dienst, ein interaktives Formular zur Aufgabe von Bestellungen, zur Festlegung der Liefer- und Zahlungsart und zur Übermittlung dieser Informationen an den Verkäufer;
• Rabattcode - eine Zeichenfolge, die zu einer Preisminderung zu den bei ihrer Ausgabe festgelegten Bedingungen berechtigt;
• Zivilgesetzbuch, ZGB - das Gesetz vom 23. April 1964 Zivilgesetzbuch (Kodeks cywilny);
• Verbraucher - eine natürliche Person, die mit einem Unternehmer ein Rechtsgeschäft vornimmt, das nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt, im Sinne von Art. 22(1) ZGB;
• Konto - ein elektronischer Dienst, der einen abgegrenzten Satz von Ressourcen bezeichnet, die einem einzelnen Käufer zugeordnet und durch ein individuelles Login und Passwort gekennzeichnet sind;
• Käufer - eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht;
• Newsletter - ein elektronischer Dienst, der das Abonnieren und den Empfang von Handelsinformationen des Verkäufers ermöglicht;
• Selbstabholung - persönliche Abholung der Ware an der in §1 angegebenen Anschrift des Verkäufers nach vorheriger Vereinbarung, sofern nichts anderes vereinbart wurde - von 10 bis 18 Uhr an Arbeitstagen;
• Bewertung - eine vom Käufer abgegebene und im Online-Shop veröffentlichte Beurteilung der Ware oder des Einkaufs;
• Produkt - eine vom Verkäufer zum Erwerb angebotene Ware, ein Vermögensrecht oder eine Dienstleistung, die Gegenstand des Kaufvertrags ist;
• Treueprogramm - ein freiwilliges Programm, das die Aktivität des Käufers im Online-Shop belohnt, beschrieben in §15;
• Unternehmer - ein Rechtsträger, der im eigenen Namen eine gewerbliche Tätigkeit ausübt und den Online-Shop nutzt;
• AGB - diese Geschäftsbedingungen;
• Online-Shop - die unter der in §1 angegebenen Adresse erreichbare Website, die dem Verkäufer gehört;
• Ware - eine bewegliche Sache, die Gegenstand des Kaufvertrags ist;
• Digitale Inhalte - Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden, einschließlich der im Online-Shop bereitgestellten digitalen Dienstleistungen;
• Kaufvertrag - ein zwischen dem Verkäufer und dem Käufer geschlossener Vertrag über den Kauf einer Ware;
• Elektronischer Dienst - eine auf elektronischem Weg ohne gleichzeitige Anwesenheit der Parteien erbrachte Dienstleistung;
• Dienstnutzer - ein Rechtsträger, der elektronische Dienste nutzt.

§3. Einleitende Bestimmungen

1. Der Verkäufer verkauft über den Online-Shop die im Angebot verfügbaren Waren und ermöglicht deren Erwerb im Fernabsatz.

2. Diese AGB richten sich an Käufer, die Verbraucher sind, sowie an natürliche Personen, die einen unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängenden Vertrag schließen, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass er für sie keinen beruflichen Charakter hat.

3. Der Verkauf an Unternehmer, für die der Kauf beruflichen Charakter hat, erfolgt auf Grundlage der gesonderten B2B-Verkaufsbedingungen. Die Bestimmungen dieser AGB über Verbraucherrechte finden auf sie keine Anwendung.

4. Die in §8-§10 enthaltenen Rechte und Informationen betreffend Verbraucher gelten für eine natürliche Person, die einen unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängenden Vertrag schließt, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass er für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, der sich insbesondere aus dem Gegenstand ihrer gewerblichen Tätigkeit ergibt, wie er auf Grundlage der Vorschriften über das Zentrale Register und Informationssystem über die Gewerbetätigkeit (Centralna Ewidencja i Informacja o Działalności Gospodarczej, CEIDG) offengelegt ist.

§4. Informationen über Waren und Preise

1. Die im Online-Shop angegebenen Preise der Waren:

• sind in polnischen Złoty angegeben und bei aktivierter Anzeige in einer Fremdwährung auch in dieser Währung, wobei die Abrechnungswährung der polnische Złoty ist, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist;
• enthalten die Mehrwertsteuer;
• umfassen keine Versandkosten.

2. Der Verkäufer verwendet keine Mechanismen zur individuellen Preisanpassung auf Grundlage automatisierter Entscheidungsfindung.

3. Bei einer Preisermäßigung einer Ware gibt der Verkäufer neben der Information über den ermäßigten Preis auch den niedrigsten Preis dieser Ware an, der in den 30 Tagen vor Einführung der Ermäßigung galt. Wird die Ware seit weniger als 30 Tagen zum Verkauf angeboten, gibt der Verkäufer den niedrigsten Preis an, der vom Beginn des Angebots der Ware bis zur Einführung der Ermäßigung galt.

4. Die Preise der Waren können sich ändern, insbesondere im Zusammenhang mit durchgeführten oder abgesagten Werbeaktionen und Ausverkäufen. Eine Preisänderung hat keinen Einfluss auf Bestellungen, die vor dem Zeitpunkt der Änderung aufgegeben wurden.

5. Gewährte Rabatte, Gutscheine und Rabattgutscheine sind weder kumulierbar noch in Bargeld umtauschbar, sofern ihre Bedingungen dies nicht ausdrücklich vorsehen.

6. Die im Online-Shop dargestellte Information über die Verfügbarkeit einer Ware ist unverbindlich und wird laufend aktualisiert. Sie stellt keine Zusicherung über die Eigenschaften der Ware dar.

§5. Abschluss des Kaufvertrags

1. Gegenstand des Kaufvertrags sind die vom Käufer aus dem Angebot des Online-Shops ausgewählten Waren.

2. Der Käufer erklärt, dass er geschäftsfähig ist, um den Kaufvertrag zu schließen, und im Falle des Handelns im Namen und für Rechnung eines Dritten, dass er über eine entsprechende Vollmacht verfügt.

3. Mit dem Absenden des Bestellformulars gibt der Käufer ein Angebot zum Erwerb der angegebenen Waren ab. Die Aufgabe einer Bestellung erfordert die Kenntnisnahme und Annahme der AGB sowie die Bestätigung des Willens zum Vertragsschluss über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" oder eine gleichwertige Schaltfläche, die auf die Zahlungspflicht hinweist.

4. Der Verkäufer bestätigt die Aufgabe der Bestellung an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse.

5. Der Verkäufer bestätigt die Annahme des Angebots und die Weiterleitung der Bestellung zur Ausführung an die angegebene E-Mail-Adresse. Mit dem Erhalt der Annahmebestätigung durch den Käufer kommt der Kaufvertrag zustande.

6. Die im Online-Shop angegebenen Preise der Waren sind Bruttopreise und in polnischen Złoty ausgedrückt.

7. Die Preise der Waren umfassen keine Versandkosten; über diese wird informiert, bevor der Käufer seinen Willen zur Bindung an den Kaufvertrag erklärt.

§6. Zahlung

1. Der Verkäufer ermöglicht die Zahlung per:

• BLIK,
• Online-Sofortüberweisung (Pay-by-Link),
• Zahlungskarte (Visa, Visa Electron, Mastercard, MasterCard Electronic, Maestro),
• digitale Wallets Google Pay und Apple Pay,
• klassische Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers,
• Zahlung bei Selbstabholung,
• Nachnahme - sofern für die jeweilige Bestellung verfügbar.

2. Die Abwicklung elektronischer Zahlungen erfolgt durch externe Zahlungsdienstleister:

• Krajowy Integrator Płatności S.A. (Tpay) mit Sitz in Poznań,
• PayPro S.A. (Przelewy24) mit Sitz in Poznań,
• Stripe Payments Europe Ltd. mit Sitz in Dublin,
• Elavon Financial Services DAC (Niederlassung in Polen) - Abrechnung von Kartentransaktionen.

BLIK-Zahlungen werden auf Grundlage des von Polski Standard Płatności sp. z o.o. mit Sitz in Warschau betriebenen Systems über die oben genannten Anbieter abgewickelt.

Der Anbieter, der eine konkrete Bestellung abwickelt, wird bei deren Aufgabe angezeigt. Eine aktuelle Übersicht der verfügbaren Zahlungsmethoden veröffentlicht der Verkäufer auf der Seite Versand und Zahlung.

3. Über die für die jeweilige Bestellung verfügbaren Zahlungsformen informiert der Verkäufer jeweils auf der Website des Online-Shops.

4. Ist eine Erstattung für eine mit Zahlungskarte getätigte Transaktion erforderlich, erstattet der Verkäufer den Betrag auf das der Zahlungskarte des Käufers zugeordnete Bankkonto.

5. Bei einer anderen Zahlungsart als Nachnahme ist der Käufer verpflichtet, innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsschluss zu zahlen. Bei Nachnahme zahlt der Käufer bei Erhalt der Sendung.

6. Der Käufer kann der Bestellung freiwillig ein Trinkgeld für das Team des Verkäufers hinzufügen. Das Trinkgeld ist eine freiwillige Leistung, ist nicht Bestandteil des Warenpreises und wird im Falle des Widerrufs vom Vertrag nach den allgemeinen Grundsätzen erstattet.

7. Der Verbraucher ist verpflichtet, Zahlungen über ein Zahlungskonto vorzunehmen, wenn der Einzelwert einer Transaktion mit einem Unternehmer 20 000 zł oder den Gegenwert dieses Betrags übersteigt.

§7. Lieferung der Waren

1. Der Verkäufer liefert im Hoheitsgebiet der Republik Polen. Eine Lieferung in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist möglich, sofern diese Option im Bestellformular für die jeweilige Ware und Adresse angeboten wird; Kosten und Lieferfrist einer solchen Lieferung werden vor Aufgabe der Bestellung angegeben.

2. Die Lieferung der Waren ist, sofern nicht anders angegeben, kostenpflichtig. Die Versandkosten trägt der Käufer. Nach Überschreiten der im Online-Shop angegebenen Bestellwertschwelle ist die Lieferung kostenlos.

3. Die Lieferung erfolgt durch Versanddienstleister und Postbetreiber, mit denen der Verkäufer zusammenarbeitet. Der Käufer wählt bei der Bestellung aus den verfügbaren Liefermethoden, einschließlich der Lieferung an eine Abholstation oder einen Paketautomaten.

4. Der Verkäufer versendet die Waren an die vom Käufer angegebene Adresse. Der Käufer ist verpflichtet, wahre und vollständige Adressdaten anzugeben.

5. Die Frist für den Versand der Waren beträgt 30 Tage, sofern auf der Warenseite oder in der Bestellübersicht keine kürzere Frist angegeben ist. Werden in einer Bestellung Waren mit unterschiedlichen Lieferfristen gekauft, gilt als Lieferfrist für die gesamte Bestellung die längste angegebene Frist.

6. Die in Abs. 5 genannte Frist läuft bei Zahlung per Überweisung, elektronischer Zahlung oder Zahlungskarte ab dem Tag der Gutschrift auf dem Konto des Verkäufers, bei Nachnahme ab dem Tag nach dem Tag des Abschlusses des Kaufvertrags.

7. Die Versandkosten werden anhand des Bestellumfangs berechnet und dem Käufer vor Aufgabe der Bestellung mitgeteilt. Die Versandpreise enthalten die Mehrwertsteuer.

8. Die Selbstabholung sowie die Bereitstellung digitaler Inhalte sind kostenlos.

9. Ändert der Käufer nach Aufgabe der Bestellung, jedoch vor Versand der Ware, die Art oder die Bedingungen der Lieferung, kann die Zahlung der Differenz der Versandkosten erforderlich werden. Eine Differenz zugunsten des Käufers wird unverzüglich erstattet.

10. Eine nach dem Versand der Sendung vorgenommene Änderung der Art oder der Bedingungen der Lieferung kann, sofern der Versanddienstleister eine solche Option anbietet, mit zusätzlichen Kosten gemäß der Preisliste des Versanddienstleisters verbunden sein, die der Käufer trägt.

§8. Vertragswidrigkeit der Ware - Reklamationsverfahren für Verbraucher

1. Ist die Ware nicht vertragsgemäß, hat der Verbraucher das Recht auf Reklamation auf Grundlage der Vorschriften über die Vertragswidrigkeit von Waren.

2. Der Verkäufer haftet für die Vertragsmäßigkeit der Leistung.

3. Der Verkäufer haftet für eine Vertragswidrigkeit der Ware, die zum Zeitpunkt ihrer Lieferung besteht und innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt offenbar wird, es sei denn, die Haltbarkeitsdauer der Ware ist länger.

4. Die Reklamation kann vom Verbraucher auf beliebige Weise eingereicht werden, insbesondere schriftlich an die Korrespondenzanschrift des Verkäufers, elektronisch an die in §1 angegebene E-Mail-Adresse oder über das auf der Seite Rücksendungen und Reklamationen verfügbare Formular.

5. Der Verkäufer nimmt zur Reklamation unverzüglich Stellung, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag ihrer Einreichung.

6. Zur Erleichterung der Bearbeitung der Reklamation wird empfohlen, in der Meldung anzugeben: Kontaktdaten des Käufers, ob die Reklamation auf Grundlage der Vertragswidrigkeit oder einer Garantie bearbeitet werden soll, Daten zur Identifizierung des Kaufs, eine Beschreibung des Mangels und das Datum seiner Feststellung sowie das Begehren.

7. Bei Vertragswidrigkeit der Ware kann der Verbraucher deren Reparatur oder Austausch verlangen. Der Verbraucher stellt dem Verkäufer die zu reparierende oder auszutauschende Ware zur Verfügung, und der Verkäufer holt sie auf eigene Kosten ab.

8. Der Käufer kann eine Erklärung über die Minderung des Preises oder den Rücktritt vom Vertrag abgeben, wenn:

• der Verkäufer es abgelehnt hat, die Ware in einen vertragsgemäßen Zustand zu versetzen;
• der Verkäufer die Ware nicht in einen vertragsgemäßen Zustand versetzt hat;
• die Vertragswidrigkeit der Ware weiterhin besteht, obwohl der Verkäufer versucht hat, die Ware in einen vertragsgemäßen Zustand zu versetzen;
• die Vertragswidrigkeit der Ware so erheblich ist, dass sie eine Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag ohne vorherige Inanspruchnahme der Reparatur oder des Austauschs rechtfertigt;
• sich aus der Erklärung des Verkäufers oder den Umständen eindeutig ergibt, dass er die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher in einen vertragsgemäßen Zustand versetzen wird.

9. Der Verbraucher kann vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn die Vertragswidrigkeit der Ware unerheblich ist.

10. Betrifft die Vertragswidrigkeit nur einige der aufgrund des Vertrags gelieferten Waren, kann der Verbraucher nur hinsichtlich dieser Waren vom Vertrag zurücktreten sowie hinsichtlich anderer zusammen mit den vertragswidrigen Waren erworbener Waren, wenn vom Verbraucher vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass er sich bereit erklärt, nur die vertragsgemäßen Waren zu behalten.

11. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag gibt der Verbraucher die Ware unverzüglich auf Kosten des Verkäufers an diesen zurück.

12. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher die infolge der Ausübung des Rechts auf Preisminderung oder Rücktritt vom Vertrag geschuldeten Beträge unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Erklärung über die Preisminderung und im Falle des Rücktritts ab dem Tag des Eingangs der Ware oder des Nachweises ihrer Rücksendung.

13. Die verkauften Waren können einer Garantie des Herstellers oder Händlers unterliegen. Informationen hierzu sind im Angebot angegeben.

14. Unabhängig von den gesetzlichen Rechten gewährt der Verkäufer die freiwillige Schwanzwedel-Garantie, die die Rückgabe ungeöffneter Produkte innerhalb von 30 Tagen umfasst, wenn sie dem Tier des Käufers nicht zusagen. Die Abrechnung erfolgt in Form eines Shop-Guthabens. Diese Garantie erweitert die Rechte des Käufers und schränkt seine gesetzlichen Rechte in keiner Weise ein und schließt sie nicht aus, insbesondere nicht das Recht zum Widerruf vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen und die Rechte wegen Vertragswidrigkeit der Ware.

§9. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

1. Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag oder einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag geschlossen hat, kann diesen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.

2. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, und bei einem Vertrag über mehrere Waren, die getrennt, in Partien oder in Teilen geliefert werden, mit der Inbesitznahme der letzten Ware, Partie oder des letzten Teils; bei einem Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum mit der Inbesitznahme der ersten Ware; bei sonstigen Verträgen mit dem Tag ihres Abschlusses.

3. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Erklärung vor ihrem Ablauf.

4. Der Verbraucher kann die Widerrufserklärung in beliebiger Form abgeben, insbesondere schriftlich an die Korrespondenzanschrift des Verkäufers oder elektronisch an die in §1 angegebene E-Mail-Adresse. Der Verbraucher kann das auf der Seite Widerruf vom Vertrag verfügbare Musterformular verwenden.

5. Der Verkäufer bestätigt unverzüglich den Eingang einer in elektronischer Form abgegebenen Widerrufserklärung.

6. Mit dem wirksamen Widerruf vom Vertrag:

• gilt der Vertrag als nicht geschlossen;
• ist der Verkäufer verpflichtet, dem Verbraucher unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Erklärung, alle von ihm geleisteten Zahlungen einschließlich der Kosten der Lieferung der Sache zu erstatten, mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die günstigste Standardlieferung gewählt hat; die Erstattung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, er hat ausdrücklich einer anderen Art zugestimmt, die für ihn mit keinen Kosten verbunden ist;
• kann der Verkäufer, sofern er nicht angeboten hat, die Ware selbst abzuholen, die Erstattung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder ihm der Nachweis ihrer Rücksendung erbracht wurde, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt;
• ist der Verbraucher verpflichtet, die Ware unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Widerrufs, an den Verkäufer zurückzusenden;
• trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware;
• haftet der Verbraucher für einen Wertverlust der Ware, der auf einen Umgang mit ihr zurückzuführen ist, der über das zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise erforderliche Maß hinausgeht.

7. Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen steht dem Verbraucher nicht zu bei Verträgen:

• über die Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher zur Zahlung des Preises verpflichtet ist, wenn der Unternehmer die Dienstleistung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat, der vor Beginn der Leistung darüber informiert wurde, dass er nach Erfüllung der Leistung sein Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat;
• bei denen der Preis oder die Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
• bei denen Gegenstand der Leistung eine nicht vorgefertigte Ware ist, die nach den Vorgaben des Verbrauchers hergestellt wurde oder seinen individuellen Bedürfnissen dient;
• bei denen Gegenstand der Leistung eine Ware ist, die schnell verderben kann oder eine kurze Haltbarkeitsdauer hat;
• bei denen Gegenstand der Leistung eine in versiegelter Verpackung gelieferte Ware ist, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nach dem Öffnen nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
• bei denen Gegenstand der Leistung Waren sind, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Waren vermischt werden;
• bei denen der Verbraucher ausdrücklich verlangt hat, dass der Unternehmer ihn zur Durchführung dringender Reparatur- oder Wartungsarbeiten aufsucht;
• bei denen Gegenstand der Leistung Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in versiegelter Verpackung sind, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
• über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnementverträgen;
• die im Wege einer öffentlichen Versteigerung geschlossen wurden;
• über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden und für die der Verbraucher zur Zahlung des Preises verpflichtet ist, wenn der Unternehmer mit der Leistung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, der vor Beginn der Leistung darüber informiert wurde, dass er nach Erfüllung der Leistung sein Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat, und der Unternehmer eine Bestätigung des Vertragsschlusses übermittelt hat.

8. Aufgrund der Art der angebotenen Waren betrifft der in Abs. 7 vierter und fünfter Spiegelstrich genannte Ausschluss insbesondere Tiernahrung und Leckerlis mit kurzer Haltbarkeit sowie Produkte in versiegelten Verpackungen, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde. Die Information, dass eine Ware unter diesen Ausschluss fällt, wird vor Aufgabe der Bestellung auf der Warenseite angegeben.

9. Die Bestimmungen dieses Paragraphen sowie des vorhergehenden Paragraphen gelten für eine natürliche Person, die einen unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängenden Vertrag schließt, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass er für diese Person keinen beruflichen Charakter hat.

§10. Außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten

1. Der Verbraucher kann außergerichtliche Möglichkeiten der Reklamationsbearbeitung und Streitbeilegung in Anspruch nehmen.

2. Der Verbraucher kann unentgeltlich Hilfe bei der Beilegung einer Streitigkeit erhalten:

• beim Kreis- (städtischen) Verbraucherbeauftragten,
• bei den Woiwodschaftsinspektionen der Handelsinspektion,
• bei der Kontaktstelle beim Präsidenten des Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (UOKiK) (Pl. Powstańców Warszawy 1, 00-030 Warszawa, Tel. 22 55 60 333, E-Mail [email protected]),
• bei gesellschaftlichen Organisationen, zu deren satzungsmäßigen Zielen die Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten gehört, sowie bei Einrichtungen, die im Register der zur Durchführung außergerichtlicher Verfahren zur Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten berechtigten Stellen eingetragen sind, verfügbar unter polubowne.uokik.gov.pl,
• beim ständigen Verbraucherschiedsgericht beim Woiwodschaftsinspektor der Handelsinspektion.

3. Der Verkäufer stimmt der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern in dem im Gesetz vom 23. September 2016 über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten (ustawa o pozasądowym rozwiązywaniu sporów konsumenckich) festgelegten Verfahren zu.

§11. Abonnement (wiederkehrende Lieferungen)

1. Der Verkäufer ermöglicht dem Käufer den Abschluss eines Vertrags über die wiederkehrende Lieferung von Waren (Abonnement). Das Abonnement wird bestellt, indem die entsprechende Option im Warenkorb oder auf der Warenseite gewählt und das Lieferintervall angegeben wird.

2. Der Abonnementvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern bei seinem Abschluss nichts anderes angegeben wurde.

3. Mit der Bestellung eines Abonnements stimmt der Käufer der wiederkehrenden Belastung des angegebenen Zahlungsinstruments (Zahlungskarte oder BLIK-Alias) mit einem Betrag zu, der dem Wert der jeweils nächsten Lieferung entspricht. Diese Zustimmung umfasst ausschließlich Zahlungen aus dem Abonnement.

4. Der Verkäufer informiert den Käufer per E-Mail über die bevorstehende nächste Lieferung und deren Wert, spätestens 1 Tag vor der Belastung des Zahlungsinstruments. In dieser Zeit kann der Käufer den Inhalt der Lieferung ändern, ihren Termin verschieben, das Abonnement pausieren oder kündigen.

5. Der Käufer kann den Abonnementvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und kostenlos mit sofortiger Wirkung hinsichtlich noch nicht bezahlter Lieferungen kündigen. Die Kündigung erfolgt im Kontobereich oder durch Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer. Die Kündigung hat keinen Einfluss auf bereits bezahlte Lieferungen.

6. Der Käufer kann das Abonnement für einen bestimmten Zeitraum pausieren, ohne die ihm im Rahmen des Abonnements gewährten Vorteile zu verlieren, sofern die Bedingungen des jeweiligen Abonnements nichts anderes bestimmen.

7. Eine Änderung des Preises der vom Abonnement umfassten Waren entfaltet gegenüber dem Käufer ohne dessen ausdrückliche Zustimmung keine Wirkung. Der Verkäufer informiert über die vorgeschlagene Preisänderung mindestens 14 Tage vor dem Termin der nächsten Lieferung. Wird der Änderung nicht zugestimmt, wird das Abonnement nach Wahl des Käufers entweder zum bisherigen Preis fortgesetzt, bis es von einer der Parteien gekündigt wird, oder es endet mit Ablauf des bezahlten Zeitraums.

8. Kann die Zahlung nicht eingezogen werden, unternimmt der Verkäufer einen weiteren Versuch und informiert den Käufer darüber. Die Nichtbezahlung einer Lieferung begründet keine Schuld; sie führt dazu, dass die Ausführung der betreffenden Lieferung ausgesetzt wird.

9. Wird eine vom Abonnement umfasste Ware dauerhaft nicht verfügbar, informiert der Verkäufer den Käufer darüber und schlägt einen Ersatz vor. Wird der Ersatz nicht akzeptiert, ist jede Partei berechtigt, das Abonnement zu kündigen.

10. Auf den Abonnementvertrag findet das in §9 genannte Widerrufsrecht Anwendung, unter Berücksichtigung von Abs. 2 dieses Paragraphen betreffend Verträge über die regelmäßige Lieferung von Waren.

§12. Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen

1. Der Verkäufer stellt im Online-Shop digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen bereit, darunter kostenlose Tools für das Tierprofil sowie kostenpflichtige Beratungs- und Schulungsleistungen. Umfang, Preis und Art der Bereitstellung werden jeweils vor Vertragsschluss angegeben.

2. Auf Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die mit einem Verbraucher geschlossen werden, finden die Vorschriften der Art. 43h-43q des Verbraucherrechtegesetzes (ustawa o prawach konsumenta) über die Vertragsmäßigkeit digitaler Inhalte Anwendung.

3. Der Verkäufer stellt digitale Inhalte unverzüglich nach Vertragsschluss bereit, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Stellt der Verkäufer die digitalen Inhalte nicht bereit, fordert der Verbraucher ihn zur Bereitstellung auf; bleibt die Aufforderung erfolglos, kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten.

4. Ein Verbraucher, der dem Beginn der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestimmt und den Verlust des Widerrufsrechts zur Kenntnis genommen hat, verliert dieses Recht mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung durch den Verkäufer.

5. Verträge über kostenpflichtige digitale Dienstleistungen, die periodisch erbracht werden, kann der Käufer jederzeit zum Ende des bezahlten Abrechnungszeitraums kündigen.

6. Die technischen Mindestanforderungen für die Nutzung digitaler Inhalte entsprechen den in §18 genannten Anforderungen.

§13. Bewertungen von Waren

1. Der Verkäufer ermöglicht es Käufern, Bewertungen zu erworbenen Waren und zu ihren Einkäufen abzugeben.

2. Der Verkäufer stellt sicher, dass die veröffentlichten Bewertungen von Käufern stammen, die die jeweilige Ware erworben haben. Zu diesem Zweck wird die Einladung zur Abgabe einer Bewertung zusammen mit einem individuellen, einmaligen Link ausschließlich an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse gesendet, nachdem die Zustellung der Sendung bestätigt wurde. Auf diese Weise abgegebene Bewertungen werden als von einem verifizierten Käufer stammend gekennzeichnet.

3. Der Verkäufer veröffentlicht keine falschen Bewertungen und gibt deren Veröffentlichung nicht in Auftrag; ebenso verfälscht er Bewertungen nicht, um Waren zu bewerben.

4. Bewertungen werden ausschließlich auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gesetz und den AGB moderiert. Der Verkäufer entfernt negative Bewertungen nicht wegen ihrer Tendenz. Der Verkäufer kann die Veröffentlichung einer Bewertung ablehnen oder diese entfernen, wenn sie rechtswidrige oder vulgäre Inhalte, personenbezogene Daten Dritter oder Werbeinhalte enthält oder sich nicht auf die Ware bezieht.

5. Der Käufer kann der Bewertung Fotos oder Aufnahmen beifügen. Mit deren Veröffentlichung erklärt der Käufer, dass ihm die Rechte an diesen Materialien zustehen, und räumt dem Verkäufer eine unentgeltliche, nicht ausschließliche Lizenz zu deren Veröffentlichung im Online-Shop und in Materialien zur Bewerbung des Shops ein. Die Lizenz kann vom Käufer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden.

6. Die bei der Ware angezeigte Durchschnittsbewertung ist das arithmetische Mittel der Bewertungen aus allen veröffentlichten Bewertungen dieser Ware. Der Verkäufer kann eine automatisch erstellte Zusammenfassung der Bewertungen bereitstellen; eine solche Zusammenfassung ist gekennzeichnet und ersetzt nicht den Inhalt der einzelnen Bewertungen.

7. Der Käufer kann eine rechtsverletzende Bewertung in dem in §21 genannten Verfahren melden.

§14. Ranking der Angebote

1. Der Verkäufer informiert über die wichtigsten Parameter, die die Reihenfolge der Darstellung der Waren (Ranking) bestimmen.

2. Die Standardreihenfolge der Waren in Kategorielisten und Suchergebnissen wird bestimmt anhand: der Übereinstimmung mit der Suchanfrage oder Kategorie, der Verfügbarkeit der Ware, der Beliebtheit, gemessen an der Anzahl der in letzter Zeit verkauften Stück, sowie der Bewertung aus den Bewertungen.

3. Der Käufer kann das Sortierkriterium selbst ändern, unter anderem nach Preis oder Bewertung.

4. Als empfohlen gekennzeichnete Bereiche sowie Kennzeichnungen wie „Hit", „Neu" oder „Bestseller" werden vom Verkäufer festgelegt und können auf einer geschäftlichen Entscheidung des Verkäufers beruhen und nicht ausschließlich auf Verkaufsergebnissen. Der Verkäufer erhält von Dritten keine Vergütung für ein höheres Ranking von Waren.

5. Empfehlungen, die auf Grundlage des vom Käufer angegebenen Tierprofils erstellt werden, beruhen auf den von ihm angegebenen Daten und dienen ausschließlich der Information.

§15. Treueprogramm, Rabattcodes, Gratiszugaben und Proben

1. Der Verkäufer kann ein Treueprogramm betreiben, das die Aktivität des Käufers belohnt, einschließlich der Teilnahme an im Online-Shop bereitgestellten Aufgaben. Die Teilnahme am Programm ist freiwillig und unentgeltlich.

2. Die im Programm gewährten Vorteile, insbesondere Rabattcodes, haben keinen Geldwert und können weder in Bargeld umgetauscht noch auf eine andere Person übertragen werden, sofern die Bedingungen des jeweiligen Vorteils nichts anderes bestimmen.

3. Regeln, Dauer und Nutzungsbedingungen jedes Vorteils werden im Zeitpunkt seiner Gewährung angegeben. Rabattcodes können eine bestimmte Gültigkeitsdauer, einen Mindestbestellwert und Produktausschlüsse haben.

4. Der Verkäufer kann das Programm unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen beenden oder ändern. Vor Beendigung des Programms gewährte Vorteile bleiben für den Zeitraum gültig, für den sie gewährt wurden.

5. Der Verkäufer kann dem Käufer Vorteile entziehen, die auf gesetzes- oder AGB-widrige Weise erlangt wurden, insbesondere durch Ausnutzung eines Systemfehlers, durch Automatisierung oder durch die Einrichtung mehrerer Konten zur mehrfachen Erlangung desselben Vorteils. Der Verkäufer teilt dem Käufer den Grund für eine solche Entscheidung mit und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.

6. Gratiszugaben und Proben, die der Bestellung nach Überschreiten der angegebenen Schwelle hinzugefügt werden, sind Bestandteil der Leistung des Verkäufers. Im Falle des Widerrufs vom Vertrag oder der Verringerung des Bestellwerts unter die Schwelle gibt der Käufer die Gratiszugabe zusammen mit der Ware zurück, oder der Verkäufer rechnet ihren Wert gemäß dem bei ihrer Gewährung angegebenen Preis ab.

§16. Informationen zur Tierernährung

1. Die im Online-Shop bereitgestellten Informationen, Rechner, Empfehlungen und Bildungsmaterialien zur Tierernährung dienen ausschließlich der Information und Unterstützung.

2. Diese Materialien stellen keine tierärztliche Beratung, Diagnose oder Behandlungsempfehlung dar und ersetzen nicht die Konsultation eines Tierarztes.

3. Bei Krankheit des Tieres, Trächtigkeit, Laktation, Rekonvaleszenz oder Anwendung einer Diätnahrung sollte der Käufer vor einer Änderung der Fütterung einen Tierarzt konsultieren.

4. Die Ergebnisse der Berechnungen des Energiebedarfs beruhen auf den vom Käufer angegebenen Daten und auf allgemein anerkannten Ernährungsrichtlinien; es handelt sich um Richtwerte.

§17. Vertragsbedingungen für Käufer, die keine Verbraucher sind

1. Die Bestimmungen dieses Paragraphen regeln die Beziehungen in dem Fall, dass der Käufer weder Verbraucher noch ein Rechtsträger mit Verbraucherrechten im Sinne von §3 Abs. 4 ist und der Kauf nicht im Rahmen des B2B-Verkaufs erfolgt, der durch die gesonderten B2B-Verkaufsbedingungen geregelt ist.

2. Mit der Übergabe der Ware durch den Verkäufer, auch an den Beförderer, gehen Nutzen und Lasten sowie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung auf den Käufer über.

3. Die Haftung des Verkäufers aus der gesetzlichen Gewährleistung (rękojmia) für die Ware gegenüber dem Käufer ist ausgeschlossen.

4. Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und einem Käufer, der kein Verbraucher ist, unterwerfen die Parteien der Entscheidung des für den Sitz des Verkäufers zuständigen Gerichts.

5. Die gesamte Haftung des Verkäufers gegenüber einem Käufer, der kein Verbraucher ist, ist auf die Höhe des gezahlten Preises und der Versandkosten beschränkt, jedoch auf höchstens eintausend Złoty, sowohl für einen einzelnen als auch insgesamt für alle Ansprüche. Die Haftung für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten nicht für vorsätzlich verursachte Schäden.

6. Bei einem Käufer, der kein Verbraucher ist, hat der Verkäufer das Recht, innerhalb von 21 Arbeitstagen ab Abschluss des Kaufvertrags durch Erklärung gegenüber dem Käufer von diesem zurückzutreten. Der Rücktritt bedarf keiner Begründung und begründet keine Ansprüche des Käufers außer der Erstattung des gezahlten Preises.

§18. Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg

1. Die AGB legen Art und Umfang der vom Verkäufer auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen, die Grundsätze ihrer Erbringung, die Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Verträgen sowie das Reklamationsverfahren fest.

2. Der Verkäufer erbringt Dienstleistungen auf elektronischem Weg, indem er das Durchsuchen der Inhalte des Online-Shops und die Nutzung seiner Funktionen ermöglicht: Konto, Bestellformular, Kontaktformular, Newsletter, Bewertungen, Tools für das Tierprofil und Chat.

3. Die Nutzung der in Abs. 2 genannten Dienste ist kostenlos, mit Ausnahme von Diensten, die ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichnet sind. Das Durchsuchen des Angebots erfordert keine Einrichtung eines Kontos.

4. Zur Nutzung des Online-Shops sollte der Dienstnutzer über Folgendes verfügen: ein Gerät mit Internetzugang, ein aktives E-Mail-Konto sowie einen aktuellen Webbrowser mit aktivierter Unterstützung von Cookies und JavaScript. Empfohlene Mindestbildschirmauflösung: 1024x768.

5. Der Dienstnutzer ist verpflichtet, den Online-Shop im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften und den guten Sitten unter Achtung der Rechte Dritter zu nutzen und Aktivitäten zu unterlassen, die das Funktionieren des Online-Shops stören.

6. Dem Dienstnutzer ist es untersagt, rechtswidrige Inhalte bereitzustellen und unerwünschte Handelsinformationen zu versenden.

7. Der Dienstnutzer ist verpflichtet, wahre und den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende Daten anzugeben.

8. Der Dienstnutzer kann den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

9. Der Verkäufer kann den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg kündigen, wenn der Dienstnutzer in grober Weise gegen gesetzliche Vorschriften oder die AGB verstößt, wenn bestimmte Funktionen eingestellt werden oder wenn eine behördliche Mitteilung oder eine glaubwürdige Nachricht über den rechtswidrigen Charakter von Daten eingeht.

10. Reklamationen betreffend die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg können schriftlich oder elektronisch an die in §1 angegebenen Adressen gerichtet werden. Der Verkäufer nimmt zur Reklamation spätestens innerhalb von 14 Tagen Stellung.

§19. Konto

1. Der Verkäufer ermöglicht Dienstnutzern die Einrichtung eines Kontos.

2. Zur Einrichtung eines Kontos füllt der Dienstnutzer das Registrierungsformular aus oder nutzt die Anmeldung über einen externen Identitätsanbieter, sofern diese Option angeboten wird.

3. Der Vertrag über die Erbringung der Kontodienstleistung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und unentgeltlich erbracht.

4. Ein Konto ist keine Voraussetzung für die Aufgabe einer Bestellung.

5. Der Dienstnutzer kann den Vertrag über die Führung des Kontos jederzeit ohne Angabe von Gründen und kostenlos kündigen. Der Verkäufer löscht das Konto unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Mitteilung, vorbehaltlich der Daten, deren Aufbewahrung gesetzlich vorgeschrieben ist.

§20. Newsletter und Marketingkommunikation

1. Der Verkäufer ermöglicht Dienstnutzern den Empfang von Handelsinformationen per E-Mail (Newsletter), SMS, über den Messenger WhatsApp sowie über Push-Benachrichtigungen in der App.

2. Die Nutzung jedes der in Abs. 1 genannten Kanäle erfordert eine gesonderte, freiwillige Einwilligung des Dienstnutzers. Die Einwilligung für einen Kanal bedeutet keine Einwilligung für die übrigen.

3. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Abonnements zustande, insbesondere durch Anklicken des Bestätigungslinks oder durch Bestätigung in der App.

4. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und unentgeltlich erbracht.

5. Der Dienstnutzer kann jederzeit ohne Angabe von Gründen und kostenlos die Einwilligung widerrufen und den Vertrag hinsichtlich jedes beliebigen Kanals kündigen, insbesondere: über den in jeder Nachricht enthaltenen Abmeldelink, über die Kontoeinstellungen, durch Antwort auf eine SMS- oder WhatsApp-Nachricht gemäß der darin enthaltenen Anleitung oder durch Übersendung einer Erklärung an die Anschrift des Verkäufers.

6. Der Verkäufer protokolliert die Erteilung und den Widerruf jeder Einwilligung zusammen mit dem Datum und dem Kanal, über den sie erteilt wurde.

§21. Meldung rechtswidriger Inhalte

1. Der Online-Shop ermöglicht es Käufern, Inhalte zu veröffentlichen, insbesondere Bewertungen mit Fotos und Aufnahmen.

2. Jeder kann dem Verkäufer Inhalte, die er für rechtswidrig hält, melden, indem er eine Meldung an die in §1 angegebene E-Mail-Adresse sendet. Diese Adresse ist die Kontaktstelle für Meldungen.

3. Die Meldung sollte enthalten: die Angabe des Ortes, an dem der Inhalt veröffentlicht ist, die dessen Auffinden ermöglicht, eine Begründung, warum der Inhalt rechtswidrig ist, sowie die Kontaktdaten des Meldenden, es sei denn, die Meldung betrifft Inhalte, bei denen diese Daten nicht erforderlich sind.

4. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Meldung und bearbeitet sie ohne unnötige Verzögerung, sorgfältig, nicht willkürlich und objektiv. Über die getroffene Entscheidung und deren Begründung informiert der Verkäufer den Meldenden und den Autor des Inhalts.

5. Der Autor eines Inhalts, hinsichtlich dessen die Entfernung oder Einschränkung der Sichtbarkeit beschlossen wurde, hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Information über die Entscheidung Widerspruch an die in §1 angegebene Adresse einzulegen. Der Verkäufer prüft den Widerspruch ohne unnötige Verzögerung.

6. Der Verkäufer kann nach vorheriger Warnung die Bearbeitung von Meldungen solcher Rechtsträger aussetzen, die offensichtlich und wiederholt unbegründete Meldungen einreichen.

§22. Personenbezogene Daten

1. Verantwortlicher für die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Bestimmungen der AGB verarbeiteten personenbezogenen Daten ist der Verkäufer.

2. Der Verantwortliche kann schriftlich sowie unter der in §1 angegebenen E-Mail-Adresse kontaktiert werden.

3. Die Daten werden zur Durchführung der geschlossenen Kaufverträge erhoben und verarbeitet, einschließlich der Bearbeitung von Reklamationen, der Geltendmachung von und Verteidigung gegen Ansprüche sowie zu steuerlichen Zwecken (Art. 6 Abs. 1 lit. b, lit. c und lit. f der Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO (RODO)), und im Bereich der Marketingkommunikation auf Grundlage einer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

4. Die Daten können insbesondere weitergegeben werden an: Versanddienstleister und Postbetreiber, Zahlungsdienstleister, Anbieter von Buchhaltungs- und Rechnungslegungsdiensten, Anbieter von IT- und Hosting-Diensten sowie Anbieter von Rechtsdienstleistungen und der Bearbeitung von Reklamationen.

5. Personenbezogene Daten werden für den Zeitraum gespeichert, der zur Erfüllung der dem Verantwortlichen auferlegten gesetzlichen Pflichten erforderlich ist.

6. Ausführliche Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

7. Die betroffene Person hat das Recht auf Auskunft über ihre personenbezogenen Daten, auf deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung, das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit sowie das Recht auf Beschwerde beim Präsidenten des Amtes für den Schutz personenbezogener Daten (Prezes Urzędu Ochrony Danych Osobowych).

§23. Schlussbestimmungen

1. Die AGB sind integraler Bestandteil des zwischen dem Käufer und dem Verkäufer geschlossenen Kaufvertrags. Der Vertrag wird in polnischer Sprache geschlossen.

2. In den AGB nicht geregelten Angelegenheiten gelten die Vorschriften des polnischen Rechts, insbesondere: das Zivilgesetzbuch vom 23. April 1964, das Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte sowie das Gesetz vom 18. Juli 2002 über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg (ustawa o świadczeniu usług drogą elektroniczną). Streitigkeiten aus den auf Grundlage der AGB geschlossenen Verträgen unterliegen der Gerichtsbarkeit der polnischen Gerichte.

3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die AGB im Falle einer Änderung der allgemein geltenden Rechtsvorschriften, einer Umgestaltung der Art und Weise des Abschlusses und der Durchführung von Verträgen oder der Arbeitsweise des Verkäufers zu ändern.

4. Eine Änderung der AGB hat keinen Einfluss auf vor der Änderung geschlossene Verträge, die keine Dauerschuldverhältnisse sind; insbesondere berührt sie nicht die erworbenen Rechte der Käufer und die geschlossenen Kaufverträge, auf die die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung der AGB anzuwenden ist.

5. Im Falle einer Änderung der AGB in Bezug auf Dauerschuldverhältnisse, einschließlich des Abonnementvertrags und der Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg, tritt die Änderung 30 Tage nach dem Tag der Benachrichtigung der Dienstnutzer in Kraft, sofern sie den betreffenden Vertrag nicht innerhalb von 30 Tagen ab diesem Tag kündigen. Es genügt, die Kündigung innerhalb dieser Frist abzusenden.